die story
(Quelle WDR Fernsehen)
Durchzug – Lärmterror im Rheintal
Ein Film von Christoph Würzburger
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Info´s zum aktuellen Planfeststellungsverfahren der Betuweroute
Der Bezirksregierung in D' dorf liegen zur Betuwe
immer noch keine auslegungsfähigen Planunterlagen vor.
Nach telefonischer Auskunft von Matthias Vollstedt als zuständiger Verkehrsdezernent von Donnerstag (08. September 2011) vergangener Woche liegen der Bezirksregierung in D' dorf als Anhörungsbehörde weder für die Blockverdichtung noch für den Bau des dritten Gleises auslegungsfähige Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren im Zuge des Ausbaus der Betuweroute zwischen der deutsch-niederländischer Staatsgrenze und Oberhausen vor.
Diese Information erweckt auf den ersten Blick den Eindruck, im Widerspruch zu einem Bericht in der "Rheinische Post" von Sonnabend (03. September 2011) im Lokalteil der Ausgabe Emmerich zu stehen. Sebastian Latzel hatte berichtet, der Bereich Haldern, der vom Antonieweg in Sonsfeld bis vor dem Bahnübergang an der Heerstraße reicht, sei seit Anfang vergangenen Monats (August 2011) wieder offiziell in der Planfeststellung und in absehbarer Zeit sollten auch die nächsten Abschnitte wieder in das Verfahren gehen.
Sebastian Latzel hatte sich auf Aussagen der Deutschen Bahn AG berufen. Das bundeseigene Transportunternehmen hat die überarbeiteten Unterlagen nach Angaben des Redakteurs dem Eisenbahnbundesamt (EBA) zur Vorprüfung vorgelegt. Das Eisenbahnbundesamt leitet die Unterlagen nach der Vorprüfung an die zuständige Bezirksregierung (im Fall der Betuweroute an die Behörde in D' dorf) weiter, die für das Auslegungs- und Anhörungsverfahren zuständig ist.
Für die Deutsche Bahn AG sind die Unterlagen bereits in der Planfeststellung, wenn sie an das Eisenbahnbundesamt zur Vorprüfung weitergeleitet worden sind. Für die Anlieger der Trasse zwischen der deutsch-niederländischer Staatsgrenze und Oberhausen sowie betroffene Bürger am rechten Niederrhein ist dagegen der Zeitpunkt der öffentlichen Auslegung der Planfeststellungsunterlagen für den Ausbau der Betuweroute von Interesse, denn mit dem Zeitpunkt der Bekanntgabe laufen die Fristen für die Einsprüche gegen das Projekt.
Inzwischen hat die Deutsche Bahn AG dem Eisenbahnbundesamt nach Darstellung von Sebastian Latzel auch die Unterlagen für einen weiteren Planfeststellungsabschnitt in Oberhausen zukommen lassen. Offen ist allerdings, ob es sich bei den eingereichten Anträgen um Unterlagen für die Blockverdichtung und (oder) den Bau des dritten Gleises beziehungsweise beide Bauvorhaben handelt. Diese Frage wird die IG BISS klären, wenn die Unterlagen der Bezirksregierung in D' dorf vorliegen.